Weserbund und niedersächsischer Umweltminister einig: Gewässergüte muss verbessert werden
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EU-Wasserrahmenrichtlinie und Wasserqualität
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Nach einem Gespräch mit dem Weserbund e.V. über die Verringerung der Salzbelastung in Werra und Weser erklärte Umweltminister Hans-Heinrich Sander: "Um den ökologische Zustand von Werra und Weser nachhaltig zu verbessern, ziehen wir mit den anliegenden Landkreisen und Kommunen an einem Strang. Das begrüße ich sehr." An dem Treffen nahmen auch die Landräte der Kreise Höxter, Holzminden und Northeim, Vertreter der Landkreise Göttingen, Schaumburg und Kassel sowie der Bürgermeister der Gemeinde Wahlburg (LK Kassel) teil. Grenzwerte für Salzabwasser-Einleitung müssen gesenkt werden Dr. Klaus Wedemeier, der Vorsitzende des Weserbundes und ehemalige Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen, forderte, die Grenzwerte für die Einleitung von Salzabwasser aus der Kali-Produktion in die Werra müssten nachhaltig gesenkt werden. Er kündigte eine gemeinsame Veranstaltung des Weserbundes mit den Landkreisen an Weser und Werra im November an, auf der eine gemeinsame Position zur Reduzierung der Salzabwassereinleitungen verabschiedet werden soll. Genehmigungsbehörden müssen Ökologie und EU-Wasserrahmenrichtlinie beachten
Die Forderungen der Weser-Region nach einer Verbesserung der Gewässerqualität der beiden Flüsse müssten sowohl aus gewässerökologischen Gründen als auch vor dem Hintergrund der europäischen Wasserrahmenrichtlinie zukünftig stärker von den Genehmigungsbehörden berücksichtigt werden. In einer Erklärung verdeutlichten Weserbund und Umweltminister Sander als Vorsitzender der Flussgebietsgemeinschaft Weser die gemeinsame Position:
Aufstellung eines verbindlichen Maßnahmen- und Zeitplanes, um Salzabwassereinleitungen gemäß den europäischen Vorgaben der Wasser-Rahmenrichtlinie zu reduzieren;
Umsetzung der Ziele und Maßnahmen, welche sowohl die hessischen als auch die niedersächsischen Landtags-Umweltausschüsse vorsehen;
Entscheidung über die Genehmigung zum Bau und Betrieb einer Salzwasserpipeline erst nach Abschluss einer Vereinbarung mit K+S zur Reduzierung der zukünftigen Salzabwassereinleitungen;
Einleitung von Salzabwasser auf Grundlage wesentlich geringerer zukünftiger Grenzwerte (2009 für Härte, 2012 für Chlorid), sowohl am Werra-Pegel Gerstungen (Thüringen) als auch an einem Oberweser-Pegel bei Hann. Münden.
"Fakt ist, mit Investitionen von mehr als 100 Millionen Mark ist in den 90er Jahren dazu beigetragen worden, dass die Salzbelastung der Weser um ein Zehnfaches gesenkt wurde", betonte Sander abschließend. "Allein Niedersachsen hat sich an dem Programm mit sechs Millionen Mark beteiligt. Es kann nicht sein, dass diese Erfolge jetzt beeinträchtigt werden." |
